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| LSG Berlin-Brandenburg, 03.05.2012 - L 22 R 1045/10 |
Zitiervorschläge
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 03.05.2012 - L 22 R 1045/10 (https://dejure.org/2012,14277)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 03. Mai 2012 - L 22 R 1045/10 (https://dejure.org/2012,14277)
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 46 Abs 2 S 1 Nr 2 SGB 6, § 46 Abs 2a SGB 6
Gesetzliche Rentenversicherung: Hinterbliebenenrente; Vermutung einer Versorgungsehe
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 46 Abs 2 SGB 6
Witwenrente - Versorgungsabsicht - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Berlin, 01.10.2010 - S 97 R 899/09
- LSG Berlin-Brandenburg, 03.05.2012 - L 22 R 1045/10
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 05.05.2009 - B 13 R 55/08 R
Hinterbliebenenrentenanspruch - Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 03.05.2012 - L 22 R 1045/10
Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG), Urteil vom 05. Mai 2009 - B 13 R 55/08 R, abgedruckt in FamRZ 2009, 1667), der der Senat folgt, ergeben sich folgende Maßstäbe: So stellt der Begriff der besonderen Umstände einen unbestimmten Rechtsbegriff dar, der mit einem bestimmten Inhalt ausgefüllt werden muss und der vollen richterlichen Kontrolle unterliegt.
- LSG Hessen, 13.12.2013 - L 5 R 129/13
Widerlegung der gesetzlichen Vermutung im Zusammenhang mit einer sog. …
Allerdings müssen in diesen Fallkonstellationen bei abschließender Gesamtbewertung die anderen, "besonderen" Umstände, die gegen eine Versorgungsehe sprechen, um so gewichtiger sein, je offenkundiger und je lebensbedrohlicher die Erkrankung des Versicherten zum Zeitpunkt der Eheschließung gewesen ist (LSG Berlin-Brandenburg vom 3. Mai 2012 - L 22 R 1045/10).